Die öffentlichen Beschluss- und Mitteilungsvorlagen für die Ratssitzungen werden jeweils eine Woche vor dem Sitzungstermin eingestellt.

Die Termine können Sie hier einsehen!

• 1/17 Bestellung der Schriftführerin und stellvertretende Schriftführerin für den Rat der Stadt Burscheid gem. § 52 GO NW
• 2/17 Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister
• 3/17 Bildung und Zusammensetzung des Ausschüsse des Rates der Stadt Burscheid
• 4/17 Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Burscheid Anlage
• 5/17 Bestellung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter
• 6/17 Wahl von gemeindlichen Vertretern der Stadt Burscheid in juristischen Personen oder Personenvereinigungen des öffentichen Rechts und des privaten Rechts Anlage
• 18/17 Delegation der Entscheidungsbefugnisse der Vertretungen während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite (Tischvorlage)

• 851/16 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Burscheid zur Aufstellung von öffentlichen Ladesäulen für E-Fahrzeuge Anlage 1, Anlage 2
• 852/16 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Burscheid zur Initiierung einer Energiegenossenschaft Burscheid eG Anlage 1
• 778a/16 Neufassung „Benutzungs- und Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und Schulaußenanlagen sowie Ausleihe von Inventar“
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 780/16 Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis – Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 784/16 XIV. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung zum 1. April 2020
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 781/16 Erlass einer neuen Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Burscheid 2020 und Durchführung der Wahl des Integrationsrates der Stadt Burscheid am 13.09.2020
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 796/16 Leitlinien der Stadt Burscheid zur Gestaltung der Sondernutzungen im öffentlichen Raum für die Innenstadt Burscheid und den Ortsteil Hilgen (Gestaltungskonzept)
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 774/16 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. §18 GFG) – Sportpauschale 2020
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 774a/16 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale 2020 – Ergänzungsvorlage
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 794/16 1. Änderung des bestehenden Pachtvertrages über die Sportplatzanlage Hilgen vom 16.03.1999 mit der Turngemeinde Hilgen 04 e. V.
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 777/16 Burscheider Beirat Inklusion- Nachnominierung eines Mitglieds –
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 791/16 Einrichtung einer 0,5 Stelle zum Aufbau eines Klimaschutzmanagements bei der Stadt Burscheid.
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 799/16 Nachbesetzung Vertretungsliste Stadtentwicklungsausschuss – Mitteilung der BfB-Fraktion vom 02.03.2020
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 800/16 Bestellung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung der Südwestfalen-IT (SIT)
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 769/16 Bebauungsplan Nr. 79 A – Rötzinghofener Straße/Im Hagen – 1. vereinfachte Änderung
  A Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 79 A – Rötzinghofener Straße/Im Hagen – 1. vereinfachte Änderung gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13 BauGB
  B Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V .m. § 4a Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 786/16 8. Änderung des Flächennutzungsplans – Rötzinghofener Straße / Im Hagen
  Beschluss zur erneuten Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 805/16 Ergänzung zur Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds in der Innenstadt Burscheid und dem Ortskern Hilgen Förderung des Mehraufwandes für eine hochwertige Außengastronomie
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 4
• 849/16 8. Änderung des Flächennutzungsplans – Rötzinghofener Straße / Im Hagen
  A. Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
  B. Feststellungsbeschluss gem. § 5 BauGB Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4
• 845/16 Verlängerung der Frist für die Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz bis zum 31.12.2022
• 846/16 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an zwei Sonntagen, den 27.09.2020 sowie den 08.11.2020

• 769/16 - Bebauungsplan Nr. 79A – Rötzinghofener Straße/Im Hagen – 1. vereinfachte Änderung
  A Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 79 A- Rötzinghofener Straße/Im Hagen - . vereinfachte Änderung gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13 BauGB
  B Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. BauGB und der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
• 786/16 - 8. Änderung des Flächennutzungsplans - Rötzinghofener Straße / Im Hagen
  Beschluss zur erneuten Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
  Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4
• 800/16 - Bestellung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung der Südwestfalen-IT (SIT)
• 799/16 - Nachbesetzung Vertreterliste Stadtentwicklungsausschuss – Mitteilung der BfB-Fraktion vom 02.03.2020
• 796/16 - Leitlinien der Stadt Burscheid zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum im Stadtzentrum der Ortsteile Burscheid und Hilgen (Gestaltungskonzept)
• 777/16 - Burscheider Beirat Inklusion – Nachnominierung eines Mitglieds
• 781/16 - Erlass einer neuen Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Burscheid 2020 und Durchführung der Wahl des Integrationsrates der Stadt Burscheid am 13.09.2020
  Anlage Wahlordnung
• 784/16 - XIV. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung zum 1. April 2020
• 778/16 - Neufassung „Benutzungs- und Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und Schulaußenanlagen sowie Ausleihe von Inventar“
  Teil A, Teil B, Anlage
• 780/16 - Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis- Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
  Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3
• 774/16 - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. ‚§ 18 GFG) – Sportpauschale 2020
• 774b/16 - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. ‚§ 18 GFG) – Sportpauschale Ergänzungsbeschluss
• 794/16 - 1. Änderung des bestehenden Pachtvertrages über die Sportplatzanlage Hilgen vom 16.03.1999 mit der Turngemeinde Hilgen 04 e.V.
• 791/16 - Einrichtung einer 0,5 Stelle zum Aufbau eines Klimaschutzmanagements bei der Stadt Burscheid
• 805/16 Ergänzung Richtline Förderung Mehraufwand Aussengastronomie (Tischvorlage)

• 750/16 - XII. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burscheid vom 01.04.1998
• 762/16 - Nachbesetzung von Beteiligungsgesellschaften - Mitteilung der BfB-Fraktion vom 28.10.2019
• 721/16 - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale 2019
• 761/16 - Stellenplan 2020
• 744/16 - X. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid – Friedhofsgebührensatzung
• 753/16 - Haushalt- und Haushaltssanierungsplan 2020
• 739/16 - Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018
• 760/16 - Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018
• 758/16 - Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) des BAV Anhörung
• 765/16 - Beteiligung an der Fördermaßnahme „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier, Programmjahr 2020“ für die Maßnahme „Schulschwimmen und Gesundheit für alle Generationen“ des VitalBades Burscheid
• 738/16 - Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Burscheid 2025 - Um- und Ausbau des “Haus der Kunst” zur sozio-kulturellen Begegnungsstätte
  1. Beschluss der Entwurfsplanung von ARCHWERK Generalplaner KG, Professor Krenz, Bochum
  2. Kenntnisnahme des Nutzungs-, Kosten-, Finanzierungs- und Trägerkonzepts
  3. Beschluss des Antrags zum Städtebauinvestitionsprogramm 2020 und zum Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2020
  4. Regionale 2025
  Anlage 1Anlage 2
• 743/16 - Bebauungsplan Nr. 44, 15. Änderung – Untere Hauptstraße/Mittelstraße Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

• 729/16 - Nachbesetzung/Umbesetzung von Fachausschüssen des Rates und Organen von Beteiligungsgesellschaften - Mitteilung der SPD-Fraktion vom 19.08.2019
• 731/16 - Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern aus dem neu gewählten Seniorenbeirat
• 722/16 - Burscheider Beirat Inklusion/Nachnominierung eines Mitglied
• 730/16 - Beitritt zum Kommunalen Zweckverbandes Südwestfalen-IT (SIT) der Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises als Verbandsmitglied
• 720/16 - Gesamtabschluss 2018
• 728/16 - 11. Änderung des Flächennutzungsplans - Untere Hauptstraße/Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
• 737/16 - 8. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

• 710/16 - III. Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Burscheid
• 705/16 - Bebauungsplan Nr. 1A – Dünweg/Müllersbaum
  A: Beschlüsse zu den Stellungsnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
  B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m.§4a Abs. 2 BauGB
  C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Anlagen B1-B13
• Anlage Satzungsbeschluss

• 695/16 - Grundsatzbeschluss zum „Kommunalen Baulandmanagement
• 696/16 - Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Burscheid
• 697/16 - Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Sozialgericht Köln, Wahlperiode 2020 bis 2024

• 660/16 - Xl. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burscheid vom 01.04.1998 - § 20 - Öffentliche Bekanntmachung
• 669/16 - XIII. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung vom 1. April 2019
• 657/16 - IX. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofsgebührensatzung
• 673/16 - Neubesetzung von Fachausschüssen des Rates und Drittgremien Wahlvorschläge der BfB-Fraktion vom 26.02.2019 und SPD-Fraktion vom 27.02.2019
• 674/16 - Neuwahl des Verwaltungsrates TWB - AöR
• 667/16 - Außerplanmäßiger Aufwand im Produkt 140101 - Umweltmanagement - auf Zeile 16 des Teilfinanzplanes (sonst, ordentliche Aufwendungen) i. H. v. 56.000 € im Haushaltsjahr 2018
• 672/16 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2018
• 675/16 - Überplanmäßiger Aufwand im Produkt 040101 - Volkshochschule - auf Zeile 16 des Teilergebnisplanes (sonstige ordentliche Aufwendungen) i. H. v. 14.840 € im Haushaltsjahr 2018
• 678/16 - Ermächtigungsübertragungen von 2018 nach 2019
• 654/16 - Förderprogramm „Gute Schule 2020"
• 659/16 - 7. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen 
  Anlage 1Anlage 2Anlage 3Anlage 4Anlage 5Anlage 6Anlage 7Anlage 8Anlage 9Anlage 10
  Anlage 11Anlage 12/1Anlage 12/2Anlage 12/3Anlage 12/4 Anlage 13/1Anlage 13/2Anlage 13/3
• 644/16 - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2019
• 641/16 - Medienentwicklungsplan der Burscheider Grundschulen 2019 bis 2022 Anlage - MEP
• 650/16 - Bebauungsplan Nr. 1A – Dünweg/Müllersbaum
  A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
  B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
• 645/16 - Bebauungsplan Nr. 98 – Östliche Montanusstraße
  A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 a Abs. 2 BauGB
  B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem.§ 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a Abs. 2 BauGB
• 676/16 - Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Köln, Wahlperiode 2020 bis 2025

• 631/16 - Nachfolge- bzw. Umbesetzung im Kulturausschuss, Mitteilung der CDU-Fraktion vom 1.01.2019

• 633/16 - Heimat-Preis des Landesförderprogramms "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern was Menschen verbindet"

• 629/16 - Interkommunales, integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IKEHK) Burscheid | Wermelskirchen 2030
  1. Konzeptbeschluss; 2. Vereinbarung Interkommunale Zusammenarbeit

• 634/16 - Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Burscheid 2025 - Maßnahmenprogramm 2019

• 635/16 - Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Burscheid 2025 - Antrag zur laufenden Fördermaßnahme für das Städtebauinvestitionsprogramm 2019

• 630/16 - Regionale 2025 - Beschluss zur Anmeldung von Projekten

• 621/16 - Gleichstellungsplan 2019 - 2023
• 618a/16 - Stellenplan 2019
• 624/16 - Nachbesetzung/Umbesetzung von Fachausschüssen des Rates sowie des Integrationsrates - Mitteilungen der UWG-Fraktion vom 14.10.2018 und SPD-Fraktion vom 29.10.2018
• 610/16 - Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017
• 617/16 - Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2017
• 619/16 - Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2019
• 627/16 - Förderprojekt "Mobilstationen im Rheinisch-Bergischen Kreis - Das Bausteinsystem"
• 626/16 - Bebauungsplan Nr. 98 - Östliche Montanusstraße
  A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs, 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
  B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
  Anlage 1Anlage 2Anlage 3Anlage 4Anlage 5Anlage 6 Anlage 7Anlage 8Anlage 9Anlage 10

• 607/16: Burscheider Beirat Inklusion- Nachnominierung von drei Mitgliedern
• 606/16: Landesförderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet“
• 599/16: Bebauungsplan Nr. 1A – Dünweg/Müllersbaum
  A: Aktualisierung des Geltungsbereiches
  B: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a BauGB
• 600/16: Bebauungsplan Nr. 1B – Einzelhandel Dünweg/Müllersbaum
  A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
  B: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauBG) und Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a BauGB
• 601/16 (Teil 1) (Teil 2) - 8. Änderung des Flachennutzungsplanes - Rötzinghofener Straße/lm Hagen A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und gem. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der
  C: Feststellungsbeschluss gem. § 5 BauGB
• 604/16: Beteiligung an der Fördermaßnahme „Sanierung kommunaler Einrichtungen 2018“ für die Betonsanierung des VitalBades Burscheid
• 608/16: Nachbesetzung/Umbesetzung von Fachausschüssen des Rates Mitteilung der Fraktion Bündnis für Burscheid vom 04.09.18

• 570/16: Antrag der CDU-Fraktion zur Anpassung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 25.04.2017
• 584/16: Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für den Rat und seine Ausschüsse
• 583/16: Nachbesetzung/Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
  - Mitteilung der CDU-Fraktion vom 14.06.2018
  - Mitteilung der SPD-Fraktion vom 21.06.2018
• 579/16: Vorlage eines Wasserversorgungskonzeptes nach § 38 Landeswassergesetz NRW
• 571/16: II. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz besonders wertvoller Bäume in der Stadt Burscheid
• 577/16 - Bebauungsplan Nr. 98 - "Östliche Montanusstraße" A: Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 98 "Östliche Montanusstraße" gem. § 2 Baugesetzbuch (BauBG) i. V. m. § 13a BauBG. B: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauBG und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauBG i. V. m. § 4a BauBG.

• 561/16: Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Burscheid
• 564/16: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2017
• 562/16 Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018
• 559/16: Bebauungsplan Nr. 92 - Eichenplätzchen A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
• Anlage 1
• Anlage 2
• Anlage 3
• Anlage 4
• Anlage 5
• Anlage 6
• Anlage 7
• Anlage 8
• 560/16: Bebauungsplan Nr. 96 - Höhestraße Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

• 519/16: Bestellung einer Schriftführerin für den Schul- und Sozialausschuss
• 535/16: Umbesetzung von Fachausschüssen und Organen gem. § 50 GO NRW – Änderungsmitteilungen der SPD-Fraktion vom 05.03.2018, der CDU-Fraktion vom 05. und 07.03.2018 und der FDP-Fraktion vom
  07. und 09.03.2018
• 531/16: VIII. Änderung der Satzung für den Friedhof der Stadt Burscheid – Friedhofssatzung
• 540/16: VIII. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofsgebührensatzung
• 541/16: Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Burscheid (Vergnügungssteuersatzung) und Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Burscheid (Wettbürosteuersatzung)
• 549/16: Überplanmäßige Auszahlung im Produkt 060101 – Förderung von Kindern und Jugendlichen – auf Zeile 14 des Teilfinanzplanes (Transferauszahlungen) i. H. v. 26.264 € im Haushaltsjahr 2017
• 528/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale 2018
• 521/16: 8. Änderung des Flächennutzungsplanes – Rötzinghofener Straße/Im Hagen
• 521/16: Ergänzung
• 523/16: Fassadenprogramm für die Innenstadt von Burscheid und den Ortskern von Hilgen auf der Grundlage von Richtlinien über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung privater Fassaden und Frei- und Gartenflächen
• Anlage zu 523/16
• 523a/16: Ergänzungs-/Änderungsvorlage
• Anlage zu 523a/16
• Anlage zu 523a/16
• 524/16: Verfügungsfonds für die Innenstadt von Burscheid und den Ortskern Hilgen auf der Grundlage von Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds der Stadt Burscheid
• 526/16: Bebauungsplan Nr. 79A – Rötzinghofener Straße/Im Hagen
• 529/16: Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Burscheid 2025: Anträge auf Stadtbauförderung für Maßnahmen des IEHK-Prozess
• 534/16: Neu- bzw. Wiederwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke I und II der Stadt Burscheid gemäß § 3 des Schiedsamtsgesetzes
• 553/16: Erstmalige Herstellung Stichweg "Im Eulenflug" - Hausnr. 29a - 45 Satzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage
• 555/16: Entsendung eines Ratsmitgliedes in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes (§ 12 Abs. 2 WupperVG)

• 509/16 -Antrag der BfB-Fraktion zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen vom 28. Juli 2017
• 499/16 - Bestellung der Kämmerin und der allgemeinen Vertreter der Stadt Burscheid
• 500/16 - XII. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 01. Januar 2002 mit Wirkung zum 1. Januar 2018
• 507/16 - X. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burscheid vom 01.04.1998
• 505/16 -  Stellenplan 2018
• 496/16 - Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
• 495/16 - Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2016
• 502/16 - Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2018
• 501/16 - VII. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Burscheid 
• zum 1. Januar 2018
• 490/16 - Änderung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 79A – Rötzinghofener Straße/Im Hagen vor Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4, 4a BauGB
• 512/16 - 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 18 als Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Dünweg
  Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i. V. m. § 12 BauGB
• 508/16 - 6. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• 506/16 - Burscheider „Beirat Inklusion – Nachnominierung von zwei Mitgliedern“
• 511/16 - Einteilung der Schiedsamtsbezirke – Ergänzung von Straßen

• 492/16: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Mitteilung der FDP-Fraktion

• 473/16 Antrag der BfB-Fraktion vom 28.07.17 auf Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung – 
• 460/16 Nachfolgewahl von gemeindlichen Vertretern der Stadt Burscheid in juristische Personen oder Personenvereinigungen des öffentlichen Rechts und des privaten Rechts sowie Änderungen in Ausschüssen
• 467/16 Umbesetzung von Ausschüssen Mitteilung Die Linke vom 11.08.2017
• 471/16 Gesamtabschluss 2016
• 434a/16 Bebauungsplan Nr. 84 – Untere Hauptstraße Beschluss über Änderungen des Bebauungsplanes Nr. 84 nach der Offenlage
• 434/16 Bebauungsplan Nr. 84 – Untere Hauptstraße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a BauGB  B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Anlage 1: Beschlussvorlage 377/16 inkl. Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
• Anlage 2: Anregungen aus der Offenlage B1 - B6
• Anlage 3: Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße
• Anlage 4: Planzeichnung Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße
• Anlage 5: Textliche Festsetzungen Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße -
• Anlage 6: Überarbeitetes städtebauliches Konzept nach frühzeitiger Beteiligung vom 15.10.2015
• Anlage 7: Städtebaulicher Entwurf um Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße -
• Anlage 8: Begründung Bebauungsplan Nr. 84 -Untere Hauptstraße -
• Anlage 9: Umweltbericht Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße -
• Anlage 10: Artenschutzprüfung Stufe I - Vorprüfung inkl. Gesamtprotokoll
• Anlage 11: Gutachterliche Stellungnahme zu der zu erwartenden Geräuschsituation im Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 84 - Untere Hauptstraße
• Anlage 12.1: Bodengutachten - 1. Bericht: Gefährdungsabschätzung/Abfallwirtschaftliche Beurteilung von Aushubmaterial
• Anlage 12.2: Bodengutachten - 2. Bericht: Baugrund- und Versickerungsuntersuchung; Gründungsberatung
• Anlage 12.3: Bodengutachten - 4. Bericht: Teilfläche Kinder, Gefährdungsabschätzung (Orientierende Untersuchung)
• Anlage 13: Fachbeitrag Entwässerung
• 465/16 8. Änderung des Flächennutzungsplanes – Rötzinghofener Straße/Im Hagen A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB B: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
• Anlage 1: Begründung gem. § 2a BauGB
• 469/16 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2017

• 445/16: Förderprogramm "Gute Schule 2020"
• 449/16: Außerplanmäßige Auszahlungen im Produkt IV03010104 EMA Schule Container - auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für Baumaßnahmen) in Höhe von 50.000 € sowie im Produkt IV03010113 Digitale Ausstattung Schulen - auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für Baumaßnahmen) in Höhe von 60.000 € im Haushaltsjahr 2017
• 451/16: Einführung der ordnungsbehördlichen Verordnung für Brauchtumsfeuer im Gebiet der Stadt Burscheid
• 436/16: Bebauungsplan Nr. 39 - 4. Änderung Hauptstraße/Montanusstraße/Höhestraße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a BauGB B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• 437/16: Bebauungsplan Nr. 45 - 3. Änderung - Hauptstraße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a BauGB B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3  Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• 441/16: Bebauungsplan Nr. 79 A - Rötzinghofener Straße/Im Hagen A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
• Anlage 1 bis Anlage 6 (siehe StadtentwicklungsA am 27.06.207)
• 434/16: Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 a BauGB B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Anlage 1 - Anlage 13 (siehe StadtentwicklungsA am 27.06.2017)
• 442/16: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 - Feuerwehr Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
• 452/16: Erlass einer Sondersatzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau der Oberen Hauptstraße

• 426/16: Umbesetzung von Ausschüssen a) Mitteilung der SPD-Fraktion vom 22.03.2017 b) Mitteilung der CDU-Fraktion vom 18.04.2017
• 422/16: Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Burscheid
• 420/16: Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017
• 418a/16: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW Bebauungsplan Nr. 95 - Zentraler Einzelhandelsstandort Hilgen Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB 

• 399/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2017
• 399/16: Ergänzungs-/Änderungsvorlage
• 400/16: Anpassung des zusätzlichen Schulträgeranteils rückwirkend ab dem Schuljahr 2016/17 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid
• 411/16: Förderprogramm "Gute Schule 2020"
• 404/16: Bebauungsplan Nr. 39 - 4. Änderung Hauptstraße/Montanusstraße/Höhestraße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
• 405/16: Bebauungsplan Nr. 45 - 3. Änderung - Hauptstraße A:Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
• 406/16: Bebauungsplan Nr. 1 einschl. der 2. bis 5. Änderung - Müllersbaum A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

• 393/16: Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführer sowie der stellvertretenden Schriftführerinnen und Schriftführer für den Rat und seine Ausschüsse gem. § 52 i.V.m. § 58 GO NW
• 388/16: Nachfolgebesetzung von Ausschüssen und Gremien a) Mitteilung der CDU-Fraktion vom 02.01.2017 - Fachausschüsse b) Beirat Inklusion - sachkundige Einwohnerin im Kulturausschuss
• 394/16: IX. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burscheid vom 01.04.1998
• 391/16: Überplanmäßige Auszahlung im Produkt IV01120126 Grunderwerb Luisenstr. 67-69, auf Zeile 24 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken) in Höhe von 250.336 € im Haushaltsjahr 2016
• 392/16: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2016
• 390/16: Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015
• 397/16: Bau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Grundstück Luisenhöhe 1

383/16 - Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Burscheid 2025 
Konzeptbeschluss und Antrag zum mittelfristigen Städtebauförderprogramm 2017 - 2025 (Grundförderantrag) sowie Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2017

383/16 - Anlage  1: Abgrenzung Städtebauförderungsgebiet Burscheid Innenstadt
383/16 - Anlage  2: Abgrenzung Städtebauförderungsgebiet Burscheid Hilgen
383/16 - Anlage  3: Maßnahmen und Kosten Übersicht 
383/16 - Anlage 3a: Aufstellung Maßnahmen und Kosten Übersicht
383/16 - Anlage  4: Vorläufiger Bericht zum "IEHK Burscheid 2025" - (Achtung: längere Ladezeit!)
383/15 - Anlage  5:  Grundlagen, Ziele, Perspektiven     

384/16 - Interkommunale Zusammenarbeit Burscheid / Wermelskirchen auf der Grundlage eines interkommunalen, integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts

386/16 - Änderungsbeschluss zum Haushalt 2017 und zur 6. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2012 - 2021

387/16 - Wesentliche Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung - Änderungen in der Gemeindeordnung NRW zum 01.01.2017

• 355/16: Mitteilung der BfB-Fraktion vom 05.10.2016 - Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
• 360/16: V. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Burscheid
• 362//16: Stellenplan 2017
• 351/16: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015
• 366/16: Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 des Konzerns Stadt Burscheid
• 381/16: Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
• 368/16: Außerplanmäßige Auszahlung im Produkt IV05050111 Bildungs- und Integrationszentrum - auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für Baumaßnahmen) in Höhe von 50.000 € im Haushaltsjahr 2016
• 369/16: Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Produkt IV05050111 Bildungs- und Integrationszentrum – auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Baumaßnahmen) in Höhe von 373.600 € im Haushaltsjahr 2016
• 363/16: Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2017
• 364/16: Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung ab 01.01.2017
• Anlage zu 364/16: Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer der Stadt Burscheid
• 373/16: Schnellbuslinie im RBK (Wermelskirchen-Köln) - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 10.06.2016, FDP-Fraktion vom 28.06.2016, CDU-Fraktion vom 24.07.2016, Die Linke vom 01.08.2016
• 377/16: Bebauungsplan Nr. 84 – Untere Hauptstraße
  A: Geänderte Planungen im vorderen Bereich (WA 2)
  B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
  C: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
• Anlage 1 zu 377/16 - Anregungen der frühzeitigen Beteiligung
• Anlage 2 zu 377/16 - Umweltbericht
• Anlage 3 zu 377/16 - Bodengutachten
• 380/16: Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kleinbrucher Straße/Kölner Straße gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB – Erste Änderung
  A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kleinbrucher Straße/Kölner Straße gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB i. V. m. § 34 Abs. 6
  B: Satzungsbeschluss gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB und 34 Abs. 6 BauGB i. V. m. § 10 Abs. 3 BauGB

• 326/16: Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)
• 331/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2016
• 328/16: Babauungsplan Nr. 21 - 1. Änderung - Königsberger Straße A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB B: Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• 329/16: Bebauungsplan Nr. 39 - Änderung Hauptstraße A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

• Schnellbuslinie über Burscheider Stadtgebiet
  a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2016 
  b) Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2016
  c) Antrag der FDP-Fraktion vom 28.06.2016
• 323/16 - III. Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen TWB AöR – Antrag der CDU-Fraktion vom 23.05.2016
• 319/16 - XI. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung vom 1. August 2016
• 301/16 - Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Burscheid – Umbenennung des Beirates und redaktionelle Überarbeitung der Wahl- und Geschäftsordnung
• 321/16 - Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“ vom 14.07.2006 mit Wirkung vom 01.08.2016
• 303/16 - Bebauungsplan Nr. 34 – 2. Änderung – Bücheler Straße
  A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
  B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
  C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• 304/16 - Bebauungsplan Nr. 44 – 13. Änderung – Bücheler Straße
  A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
  B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
  C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• 306/16 - Bebauungsplan Nr. 1 einschl. der 1. bis 5. Änderung - Müllersbaum
  A: Aufstellungsbeschluss zur Durchführung der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 einschließlich der 2. bis 5. Änderung gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
  B: Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB
  C: Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB 
• 308/16 - Bebauungsplan Nr. 1 A – Dünweg/Müllersbaum
  hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
• 309/16 - Teil 1 - Bebauungsplatz Nr. 74 – Herbergsplatz / Im Winkel
  A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
  B: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
• 309/16 -Teil 2
• 309/16 -Teil 3 
• 310/16 - 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kleinbrucher Straße / Kölner Straße gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
  A: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kleinbrucher Straße / Kölner Straße gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 34 Abs. 6 BauGB
  B: Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kleinbrucher Straße / Kölner Straße gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 34 Abs. 6 BauGB
• 311/16 - Bebauungsplan Nr. 29 – 3. Änderung – Auf der Schützeneich
  A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
  B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
  C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• 271/16 (Anlage I) - Vorhaben- und Erschließungsplan Löh
  A: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
  B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 
  Anlage II
  Anlage III
  Vorhaben- und Erschließungsplan
• 324/16 - Bebauungsplan Nr. 45 - 3. Änderung - Hauptstraße
  Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
• 325/16 - Bebauungsplan Nr. 45 - 3. Änderung - Hauptstraße
  Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. 45 - 3. Änderung - Hauptstraße
  Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

• 257/16: Bestellung der Stadtoberamtsrätin Helga Lagotzky zur stellvertretenden Kämmerin; Genehmigung des Eilbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NW
• 295/16: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
  Mitteilungen BfB-Fraktion vom 27.01.2016, CDU-Fraktion vom 19.02.2016 und SPD-Fraktion vom 05.04.2016
• 296/16: Benennung der Mitglieder für die regionale Bildungskonferenz im Rheinisch-Bergischen Kreis
• 297/16: Nachfolger für den Verbandsrat des Wupperverbandes für die Restamtsperiode 2013-2018
• 280/16: Fortschreibung des Frauenförderplanes 2016 – 2018
• 243/16: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW – überplanmäßiger Aufwand und überplanmäßige Auszahlung im Produkt 030104 – Schulformen in anderer Trägerschaft – auf Zeile 16 des Teilergebnisplanes (sonstige ordentliche Aufwendungen) bzw. Zeile 15 des Teilfinanzplanes (sonstige Auszahlungen) in Höhe von jeweils 202.000 € im Haushaltsjahr 2015
• 291/16: Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Burscheid
• 292/16: Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016
• 289/16: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2015
• 290/16: Überplanmäßiger Aufwand im Produkt 011101 – Technisches Gebäudemanagement – auf Zeile 13 des Teilergebnisplanes (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) i.H. von 1.026.478 € im Haushaltsjahr 2015
• 287/16: Förderung von Investitionen durch das Kommunalinvestitionsförderungs-gesetz (KlnvFG)
• 266/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendung im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale 2016
• 267/16: Antrag des Stadtsportverbandes Burscheid e.V. vom 01.02.2016 auf Veränderung der Fördersätze in den „Richtlinien über die Verwendung der pauschalen Zuweisung zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendung im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) der Stadt Burscheid
• 271/16: Vorhaben- und Erschließungsplan Löh
  A: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
  B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  C: Satzungsbeschluss
• 271/16: Anlage I
• 271/16: Anlage II
• 271/16: Anlage III
• 272/16: Bebauungsplan Nr. 92 – Eichenplätzchen
  A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
  B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der  Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a Abs. 2 BauGB
  272/16: Anlage I
  272/16: Anlage II
  272/16: Anlage III
  272/16: Anlage IV
• 247/16: Bebauungsplan Nr. 29 – 3. Änderung – Auf der Schützeneich
  A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
  B: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V .m. § 4 a Abs. 2 BauGB
• 283/16: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Burscheid

• 230/16: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis
• 239/16: Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
• 236/16: Benennung von Vertretern /Stellvertretern in die Gesellschafterversammlungen der Stadtwerkebeteiligungen
• 208/16: Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.10.2010
• 195/16: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014
• 233/16: Stellenplan 2016
• 228/16: Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Burscheid ab 1. Januar 2016 (Hebesatzsatzung)
• 232/16: Haushalts- und Haushaltssanierungsplan 2016
• 229/16: VII. Änderung der Satzung für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofssatzung
• 231/16: VII. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofsgebührensatzung
• 217/16: Bebauungsplan Nr. 44 - 13. Änderung - Bücheler Straße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB B Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs.2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
• 220/16: Bebauungsplan Nr. 34 - 2. Änderung - Bücheler Straße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB B: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
• 238/16: Leitlinien zur aktiven Gestaltung des demographischen Wandels -Zwischenbericht
• 241/16: Überplanmäßige Auszahlung im Produkt IV 02040101 Baumaßnahme Feuerwache Hilgen - auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für Baumaßnahmen) in Höhe von 71.000 € im Haushaltjahr 2015

• 175/16 Antrag der SPD Fraktion vom 06.07.2015 zu baulichen Veränderungen der Auf- und Abfahrten der BAB1 im Bereich Burscheid sowie deren Anbindungen durch neu zu schaffende Kreisverkehre
• 176/16 Antrag Bündnis für Burscheid (BfB) Städtebauliche Auswertung obere Hauptstraße/Montanusstraße
• 160/16 Umbesetzung von Fachausschüssen und Gremien Mitteilung der UWG-Fraktion vom 26.06. und 24.07.2015
• 174/16 Besetzung von Gremien - Neuwahlen zum Finanzausschuss des Wupperverbandes
• 161/16 Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Burscheid gem. § 31 GemHVO NRW
• 172/16 Bebauungsplan Nr. 25 A - Gewerbe- und Industriegebiet Industriestraße - Erweiterung der Baugrenze durch Befreiung gem. § 31 BauGB
• 163/16 Vorhaben- und Erschließungsplan Löh A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB B: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
• 179/16 Kooperationserklärung zum kreisweiten Projekt "integrative und partizipative Sozialplanung im Rheinisch-Bergischen Kreis (ipSoRBK)"
• 180/16 Überplanmäßiger Aufwand / überplanmäßige Auszahlung im Produkt 050302 Leistungen nach dem AsylBLG - auf Zeile 15 des Teilergebnisplanes (Transferaufwendungen) bzw. Zeile 14 des Teilfinanzplanes (Transferauszahlungen) in Höhe von jeweils 341.500 € im Haushaltsjahr 2015

• 151/16: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Mitteilung der SPD-Fraktion vom 27.02. und 29.04.2015
• 151a/16: Besetzung von Fachausschüssen - Ergänzung der Stellvertreter-Liste der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Schreiben vom 18.06.2015
• 151b/16: Umbesetzung von Fachausschüssen und Gremien - Mitteilung der CDU-Fraktion vom 21.06.2015
• 156/16: Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern
• 152/16: Prüfung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Burscheid
• 131/16: Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Burscheid
• 132/16 Ermächtigungsübertragungen von 2014 auf 2015
• 133/16: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2014
• 120/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2015
• 121/16: (grüne Vorlage)II. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für städtische Turn- und Sportstätten
• 126/16: Offene Ganztagsschule in Burscheid 1) Gewährung eines zusätzlichen Schulträgeranteils ab dem Schuljahr 2015/201 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid 2) I. Änderung er Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 14.7.2006 mit Wirkung zum 01.0.2015
• 127/16: Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen im Rheinisch-Bergischen Kreis/Schulische Inklusion; Präsentation des Gutachtens "Kreisweite Entwicklung und Planung der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen" Beitrittsbeschluss zum Kreistagsbeschluss sowie Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit de Stadt Wermelskirchen
• 136/16: Bebauungsplan Nr. 58 - 1. Änderung - Untere Hauptstraße/Am Ziegelfeld A: Beschlüsse zu den Stellungnamen aus der frühzeitigen Beteiligung gem.§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• 139/16: Vorhaben- und Erschließungsplan Montanusstraße A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB (Baugesetzbuch) B: Aufhebung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 39 - 3. Änderung vom 21.03.2013
• 140/16: Bebauungsplan Nr. 1 - 5. Änderung Müllersbaum (Heilungsverfahren) A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung de Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a BauGB im ergänzenden Verfahren zur Heilung etwaiger Fehler des Bebauungsplans Nr. 1 - 5. Änderung - Müllersbaum gem. § 214 Abs. 4 BauGB B: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. 3 214 Abs. 4 BauGB
• 140a/16: (Zusatzvorlage) - Teil 1- Bebauungsplan Nr. 1 - 5. Änderung - 1: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der 2. Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 4: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der 3. Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• 140a/16: Teil 2 der Vorlage
• 141/16: Bebauungsplan Nr. 79 A - Rötzinghofener Straße / Im Hagen Aufstellungsbeschluss gem. " 2 BauGB (Baugesetzbuch)
• 154/16: A: Anordnung der Umlegung gem. § 46 Abs. 1 BauGB B: Bestellung eines Umlegungsausschusses C: Einrichtung einer Geschäftsstelle
• 143/16: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

• 116/16: Nachfolgebesetzung eines gemeindlichen Vertreters der Stadt Burscheid
• 117/16: Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern
• 108/16: VI. Änderung der Satzung über den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofssatzung
• 111/16: VI. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid
• 92/16: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für den Planbereich des ergänzenden Verfahrens des Bebauungsplanes Nr. 1 - 5. Änderung - Müllersbaum gem. § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW 
• 93/16: 7. Änderung des Flächennutzungsplanes - Darstellung des zentralen Versorgungsbereiches Innenstadt A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §  Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB (Baugesetzbuch) B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB C: Feststellungsbeschluss gem. § 5 BauGB
• 95/16:  Bebauungsplan Nr. 92 - Eichenplätzchen A: Aufhebung Aufstellungsbeschluss Vorhaben- und Erschließungsplan Eichenplätzchen vom 10.04.2014 B: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB (Baugesetzbuch)
• 97/16: Bebauungsplan Nr. 29 - 3. Änderung - Auf der Schützeneich - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
• 100/16: Bebauungsplan r. 34 - 2. Änderung Bücheler Straße A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 B: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörde gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
• 103/16: Bebauungsplan Nr. 58 - Am Ziegelfeld A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs.1 BauGB B: Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
• 104/16: Ideenwettbewerb Sträßchen und Bebauungsplan Nr. 9 A: Vorstellen der Planungsideen B: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB zum Bebauungsplan Nr. 91 - Sträßchen

• 85/16: Antrag der Fraktion FW-UWG zur Prüfung der möglichen Konsequenzen der transatlantischen Abkommen TTIP und DETA auf die Stadt Burscheid und Positionierung gegen die Abkommen u.a. beim Städte- und Gemeindebund
• 87/16: Antrag der FW-UWG vom 25.10.2014 - Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang für Gas für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 84 untere Hauptstraße (ehemals Bergfeld &Heider)
• 84/16: Umbesetzung von Fachausschüssen und Gremien
• 84a/16 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien -VHS Zweckverbandsversammlung
• 83/16: Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern
• 75/16: Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Burscheid
• 88/16: Beirat für Menschen mit Behinderungen in Burscheid - Benennung von Mitgliedern
• 82/16: Stellenplan 2015
• 72/16: X. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2001 mit Wirkung vom 1. Dezember 2014
• 39/16: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013
• 81/16: Überplanmäßige Auszahlung nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2014
• 67/16: Überplanmäßiger Aufwand und überplanmäßige Auszahlung im Produkt 05030 - Leistungen nach dem AsylBLG - auf Zeile 15 des Teilergebnisplanes (Transferaufwendungen) bzw. Zeile 14 des Teilfinanzplanes (Transferauszahlungen) in Höhe von jeweils 105.000,00 Euro im Haushaltsjahr 2014 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
• 79/16: I. Nachtrag zum Haushalt 2014 79a/16 Ergänzung Anlage 1
• 80/16: Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2015 Anlage 1
• 58/16: Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße (ehemals Bergfeld & Heider) A) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße - vom 04.05.2010 B) Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 84 - Untere Hauptstraße gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB C) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 BuGB und § 4a Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a BauGB - Anlage 1: Begründung Bebauungsplan Nr. 84 Untere Hauptstraße - Anlage 2: Gefährungsabschätzung/Abfallwirtschaftliche Beurteilung von Aushubmaterial - Anlage 3: Prüfbericht - Anlage 4: Bericht: Baugrund- und Versickerungsuntersuchung ; Gründungsberatung - Anlage 5: Artenschutzprüfung Stufe 1: Vorprüfung - Anlage 6: Erstabschätzung Gewerbegeräuschbelastung
• 59/16: Vorhaben- und Erschließungsplan Löh - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
• 69/16: 1. Änderung der Satzung der Stadt Burscheid zum Schutz städtebaulich besonders wertvoller Bäume in der Stadt Burscheid
• 89/16: Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Burscheid 2015 - 2020/2026

• 28/16: Bestellung der Schriftführerinnen und Schriftführer sowie der stellvertretenden Schriftführerinnen und Schriftführer für den Rat und seine Ausschüsse gem. § 52 i. V. m. § 58 GO NW
  
  
• 34/16: Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern
  
  
• 14/16: Anpassung der Geschäftsführungspauschale für Fraktionen und Bereitstellung einer finanziellen Zuwendung für ein Einzelratsmitglied gemäß § 56 Abs. 3 GO NW
  
  
• 25/16: Feststellung über die Gültigkeit des Ergebnisses der Kommunalwahl am 25. Mai 2014
  
  
• 37/16: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Abrechnungsobjekt IV02040102 – Feuerwache Hilgen - auf der Zeile 25 des Teilfinanzplans (Auszahlung für Baumaßnahmen) im Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 105.000,00 €.
  
  
• 18/16: Bebauungsplan Nr. 58 – 1. Änderung – Untere Hauptstraße / Am Ziegelfeld  - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 a BauGB
   - Anlage 1: Entwurf des Geltungsbereiches Bebauungsplan NR. 58 - 1. Änderung (siehe Vorlage 18/16)
   - Anlage 2: Entwurf der Planungzeichung Bebauungsplan Nr. 58 - 1. Änderung (siehe Vorlage 18/16)
   - Anlage 3: Entwurf der Begründung Bebauungsplan Nr. 58 - 1. Änderung
   - Anlage 4: Entwurf des Naturschutzfachbeitrags zum Bebauungsplan Nr. 58 - 1. Änderung
   - Anlage 5: Prognose der Geruchsstoff- und Schallimmissionen ausgehend vom Autohaus Claas in Burscheid

• 1/16: Bestellung der Schriftführer/in und der stellvertretenden Schriftführer/in für den Rat der Stadt Burscheid gem. § 52 GO NW
  
  
• 2/16: Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister
  
  
• 3/16: Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Burscheid
  
  
• 4/16: Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Burscheid
  
  
• 5/16: Bestellung der Ausschussvorsitzenden und Ihrer Stellvertreter
  
  
• 6/16: Wahl von gemeindlichen Vertretern der Stadt Burscheid in juristischen Personen oder Personenvereinigungen des öffentlichen Rechts und des privaten Rechts
  
  
• 7/16: Nachfolgebesetzung im Wahlausschuss der Stadt Burscheid wegen Mandatsniederlegung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW
  
  
• 8/16: Feststellung des amtlichen Endergebnisses des Bürgerentscheids am 22.06.2014

Beratungsvorlagen des Rates aus dem 1. Halbjahr 2014 (15. Wahlperiode) finden Sie hier.

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