Die öffentlichen Beschluss- und Mitteilungsvorlagen für die Sitzungen des Hauptausschusses werden jeweils eine Woche vor dem Sitzungstermin eingestellt.

Die Termine können Sie hier einsehen!

• 21/17 Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
• 25/17 Bürgerantrag von Herrn K.-D. Adams zur Ausleuchtung des Fußweges von Großhamberg zur Bushaltestelle Schöne Aussicht
  Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3
• 13/17 Bericht zum Gleichstellungsplan 2019 - 2023
• 8/17 Zielerreichung 2019
• 11/17 Ziele 2021
• 7/17 Ausleihung liquider Mittel an die Stadtwerke Burscheid GmbH (SWB)
• 23/17 Umgestalung des Umfeldes Badehaus -  Errichtung einer Entwässerungsanlage

• 846/16 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an
  zwei Sonntagen, den 27.09.2020 sowie den 08.11.2020. Anlage 1, Anlage 2, Anlage 2.1, Anlage 3
  Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6.1, Anlage 6.2, Anlage 7, Anlage 8, Anlage 9.1, Anlage 9.2
• 847/16 Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet

• 811/16 - Offene Ganztagsschule – Beitragserlass für den Monat April 2020 – Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
• 817/16 - Offene Ganztagsschule – Beitragserlass für den Monat Mai 2020 – Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
• 829/16 - Offene Ganztagsschule – Beitragserlass für die Monate Juni und Juli 2020 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
• 829a/16 - Offene Ganztagsschule - Beitragserlass für die Monate Juni und Juli 2020 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung (Tischvorlage)
• 823/16 - Förderprogramm „Gute Schule 2020“ – 3. Fortschreibung des Konzeptes zur Inanspruchnahme des Kreditkontingentes
• 830/16 - Bestellung der Beschäftigten Ulrike Detering zur stellvertretenden Kämmerin
• 832/16 - Antrag der Fraktion „Bündnis 90/ Die Grünen Burscheid“ vom 27.05.2020 - Anregung für einen Bauernmarkt in der Kirchenkurve
• 834/16 - 1. Änderung der Wahlordnung zur Wahl des Integrationsrates der Stadt Burscheid 
• 818/16 - Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Burscheid
• 833/16 - Ermächtigungsübertragungen von 2019 nach 2020
• 806/16 - Bebauungsplan Nr. 79A – Rötzinghofener Straße/Im Hagen – 1. vereinfachte Änderung
  A: Beschlüsse zu den Stellungsnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. §4a Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB
  B: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB, Anlage 1, Anlage 2
• 835/16 - Aufstellung eines Straßenwegekonzeptes gem. § 8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
• 836/16 - 1. Nachtrag zum Stellenplan 2020 (Tischvorlage)
• 839/16 - Gewährung einer Entschädigung für Online-Fraktionssitzungen (Tischvorlage)

• 803/16 - Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 01.03.2020 – Denkmalschutz für den ehemaligen Feuerlöschteich in der Montanusstraße, Burscheid
• 778/16 - Neufassung „Benutzungs- und Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und Schulaußenanlagen sowie Ausleihe von Inventar“ Teil A, Teil B, Anlage 1
• 780/16 - Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis – Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3
• 784/16 - XIV. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung zum 1. April 2020
• 775/16 - Zuweisung für Integrationsmaßnahmen vom 01. Januar 2019 bis zum 30. November 2020 nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen gem. § 14c Teilhabe- und Integrationsgesetz i. H. v. insg. 352.571,07 €
• 781/16 - Erlass einer neuen Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Burscheid 2020 und Durchführung der Wahl des Integrationsrates der Stadt Burscheid am 13.09.2020 Anlage
• 796/16 - Leitlinien der Stadt Burscheid zur Gestaltung der Sondernutzungen im öffentlichen Raum für die Innenstadt Burscheid und den Ortsteil Hilgen (Gestaltungskonzept)
• 774/16 - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. §18 GFG) – Sportpauschale 2020
• 774b/16 - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale 2020 - Ergänzungsvorlage Anlage
• 794/16 - 1. Änderung des bestehenden Pachtvertrages über die Sportplatzanlage Hilgen vom 16.03.1999 mit der Turngemeinde Hilgen 04 e. V.
• 801/16 - Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Burscheid
• 791/16 - Einrichtung einer 0,5 Stelle zum Aufbau eines Klimaschutzmanagements bei der Stadt Burscheid.
• 778a/16 Ergänzung "Benutzungs- und Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und Schulaußenanlagen sowie Ausleihe von Inventar" in der Fassung vom 03.03.2020 Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

• 750/16 - XII. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burscheid vom 01.04.1998
• 751/16 - Einführung eines digitalen Ratsinformationssystems – Anschaffung von mobilen Endgeräten
• 721/16 - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale 2019
  Ergänzungsvorlage zu Vorlage 721/16
• 752/16 - Mietspiegel der Stadt Burscheid – Aktualisierung 2019
• 744/16 - X. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid – Friedhofsgebührensatzung
• 753/16 - Haushalt- und Haushaltssanierungsplan 2020
• 719/16 - Zielerreichung 2018
• 741/16 - Ziele 2020

• 738/16 - Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Burscheid 2025 - Um- und Ausbau des “Haus der Kunst” zur sozio-kulturellen Begegnungsstätte
  

  1. Beschluss der Entwurfsplanung von ARCHWERK Generalplaner KG, Professor Krenz, Bochum
  2. Kenntnisnahme des Nutzungs-, Kosten-, Finanzierungs- und Trägerkonzepts
  3. Beschluss des Antrags zum Städtebauinvestitionsprogramm 2020  und zum Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2020
  4. Regionale 2025
  Anlage 1Anlage 2

   

• 730/16 - Beitritt zum Kommunalen Zweckverbandes Südwestfalen-IT (SIT) der Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises als Verbandsmitglied

• 709/16 - Mietspiegel der Stadt Burscheid – Aktualisierung 2019
  Anlage 1 - MietspiegelAnlage 2 Erläuterungen

• 671/16 - Antrag der Fraktion „Bündnis für Burscheid" (BfB) vom 27.06.2018 betr. Veranstaltung eines monatlichen Feierabend marktes in der Innenstadt (ehemals Vorlage 602/18)
• 660/16 - Xl. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burscheid vom 01.04.1998 - § 20 - Öffentliche Bekanntmachung
• 669/16 - XIII. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung vom 1 . April 2019  
• 657/16 - IX. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofsgebührensatzung
• 654/16 - Förderprogramm „Gute Schule 2020"
• 659/16 - 7. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen 
  Anlage 1Anlage 2Anlage 3Anlage 4Anlage 5Anlage 6Anlage 7Anlage 8Anlage 9Anlage 10
  Anlage 11Anlage 12/1Anlage 12/2Anlage 12/3Anlage 12/4 Anlage 13/1Anlage 13/2Anlage 13/3
• 644/16 - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2019
• 643/16 - Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen gem. § 14a Teilhabe- und Integrationsgesetz i. H. v. insg. 90.444,37 €  
• 666/16 - Digitalisierung der Rats- und Ausschussarbeit Einführung eines webbasierten Rats- und Informationssystems

• 621/16 - Gleichstellungsplan 2019-2023
• 595/16 - Zielerreichung 2017
• 603/16 - Ziele 2019
• 619/16 - Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2019
• 613/16 - Ausleihung liquider Mittel an die Technischen Werke Burscheid (TWB)

• 602/16: Antrag der Fraktion „Bündnis für Burscheid" (BfB) vom 27.06.2018 betr. Veranstaltung eines monatlichen Feierabendmarktes in der Innenstadt

• 570/16: Antrag der CDU-Fraktion zur Anpassung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 25.04.2017

• 531/16: VIII. Änderung der Satzung für den Friedhof der Stadt Burscheid – Friedhofssatzung
• 540/16: VIII. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid – Friedhofsgebührensatzung
• 541/16: Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuersatzung in der Stadt Burscheid (Vergnügungssteuersatzung) und Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Burscheid (Wettbürosteuersatzung)
• 528/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale 2018
• 532/16: Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW
• 538/16: Widmung einer Straße im Stadtgebiet Burscheid
• 539/16: Widmung eines Rad-/Gehweges im Stadtgebiet Burscheid

• 509/16: Antrag der BfB-Fraktion zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen vom 28. Juli 2017
• 507/16: X. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burscheid vom 01.04.1998
• 500/16: XII. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung vom 1. Januar 2018
• 499/16: Bestellung der Kämmerin und der allgemeinen Vertreter der Stadt Burscheid
• 476/16: Zielerreichung 2016
• 482/16: Ziele 2018
• 501/16: Hundesteuersatzung der Stadt Burscheid
• 508/16: 6. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• 504/16: Dienstreisen von Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern gem. § 10 Abs. 9 Hauptsatzung der Stadt Burscheid

• 459/16 Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW „Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern“ E-Mail von MdB Dr. Alexander Soranto Neu vom 18.07.2017
• 469/16 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale

• 445/16: Förderprogramm "Gute Schule 2020"
• 449/16:  Außerplanmäßige Auszahlungen im Produkt IV03010104 EMA Schule Container - auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für Baumaßnahmen) in Höhe von 50.000 € sowie im Produkt IV03010113 Digitale Ausstattung Schulen - auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für Baumaßnahmen) in Höhe von 60.000 € im Haushaltsjahr 2017
• 450/16: Mietspiegel der Stadt Burscheid - Aktualisierung 2017
• 451/16: Einführung der ordnungsbehördlichen Verordnung für Brauchtumsfeuer im Gebiet der Stadt Burscheid
• 431/16: Durchführung eines Höchstangebotsverfahrens zur Vorbereitung eines Verkaufs des Grundstücks Luisenhöhe 1, Gemarkung Burscheid, Flur 77, Flurstück 280
• 452/16: Erlass einer Sondersatzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau der Oberen Hauptstraße

• 399/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2017
• 399/16: Ergänzungs-/Änderungsvorlage
• 400/16: Anpassung des zusätzlichen Schulträgeranteils rückwirkend ab dem Schuljahr 2016/2017 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid
• 411/16: Förderprogramm "Gute Schule 2020"

• 360/16: V. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Burscheid
• 345/16: Zielerreichung 2015
• 347/16: Ziele 2017
• 363/16: Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2017
• 364/16: Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung ab dem 01.01.2017
• Anlage zu 364/16: Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Burscheid
• 382/16: Digitalfunk der Freiwilligen Feuerwehr Burscheid - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme von Aufgaben durch den Rheinisch-Bergischen Kreis (nachgereicht)

• 326/16: Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein Westfalen (LPVG NRW)
• 331/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2016
• 341/16: (Tischvorlage) Schreiben der FDP-Fraktion vom 23. Mai 2016 - Musikschule

• 301/16: Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Burscheid - Umbenennung des Beirates und redaktionelle Überarbeitung der Wahl- und Geschäftsordnung 
• 319/16: XI. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung vom 1. August 2016
• 321/16: Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 14.07.2006 mit Wirkung vom 01.08.2016

• 285/16: Informationen über Namensgeber von Straßen, Schulen und Sporthallen in Burscheid - Bürgerantrag von Herrn F. Bernhard Heider vom 14.08.2014
• 280/16: Fortschreibug des Frauenförderplanes 2016 - 2018
• 266/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2016
• 267/16: Antrag des Stadtsportverbandes Burscheid e.V. vom 01.02.2016 auf Veränderung der Fördersätze in den Richtlinien über die Verwendung der pauschalen Zuweisung zur Unterstützung investiver kommunaler Anwendung im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) der Stadt Burscheid
• 263/16: EU Förderprogramm LEADER - Mitgliedschaft im Verein "LEADER Bergisches Wasserland"
• 283/16: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Burscheid (Feuerwehrsatzung)

• 258/16: Schaffung von Flüchtlingsunterkünften, Planungsvarianten
• 257/16 Bestellung der Stadtoberamtsrätin Helga Lagotzky zur stellvertretenden Kämmerin; Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

• 244/16: Schaffung von Flüchtlingsunterkünften, Planungsvarianten

• 226/16: Bürgerantrag vom 27.08.2015 - Beleuchtung des kombinierten Rad-Fußweges von Hamberg in das Forellental
• 227/16: Anregung des Landesverbandes der Partei "Die Republikaner" gemäß § 24 GO NRW
• 199/16: Zielerreichung 2014
• 194/16: Ziele 2016
• 228/16: I. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
• 232/16: Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2016
• 229/16: VII. Äderung der Satzung über den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofssatzung
• 231/16: VII. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofsgebührensatzung
• 230/16: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstören im Rheinisch-Bergischen Kreis

• 143/16 Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
• 143/16 Anlage
• 147/16 Antrag der Partei Die Linke im Rat der Stadt Burscheid vom 15.03.2015 - Veröffentlichung von Gesprächsprotokollen der Rats- und Ausschusssitzungen
• 146/16 Ist-Abrechnung des Gebührenhaushaltes "Friedhof" für das Jahr 2014
• 132/16 Ermächtigungsübertragungen von 2014 auf 2015
• 133/16 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2014
• 120/16 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem.  18 GFG) - Sportpauschale 2015
• 126/16 Offene Ganztagsschule in Burscheid 1) Gewährung eines zusätzlichen Schulträgeranteils ab dem Schuljahr 2016/2016 an den Träger der "offenen Ganztagsschule" in Burscheid 2) I. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der "offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 14.07.2006 mit Wirkung zum 01.08.2015
• 127/16 Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen im Rheinisch-Bergischen Kreis/Schulische Inklusion - Vorstellung Gutachten "Kreisweite Entwicklung und Planung der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen - Beitrittsbeschluss zum Kreistagsbeschluss sowie Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wermelskirchen

• 96/16 Einführung eines freien WLANs im Sitzungssaal des Rathauses, im Wartebereich des Bürgerbüros und im Hus der Kunst (für Ratssitzungen) Mitgliedschaf im Verbund freier Netzwerke NRW e.V.
• 110/16 Dienstreisen von Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern gem. § 10 Abs. 8 Hauptsatzung der Stadt Burscheid
• 108/16 VI. Änderung der Satzung für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofssatzung
• 111/16 VI. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofsgebührensatzung

• 70/16: Bürgerantrag von Herrn F. Bernhard Heider M. A. vom 14.08.2014 - Anbringung von Hinweisschildern an Straßennamen oder Namen von Schulen und Sporthallen
  
  
• 71/16: Bürgerantrag der Partei Die Linke vom 02.10.2014 - Prüfung und Verlgeung des Burschceider Busbahnhofes aus dem Bereich Montanussstraße in die Höhestraße
  
  
• 72/16: X. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung zum 1. Dezember 2014
  
  
• 75/16: Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Burscheid
  
  
• 49/16: Zielerreichung 2013
  
  
• 50/16: Ziele 2015
  
  
• 79/16: 1. Nachtrag zum Haushalt 2014
  
  
• 80/16: Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2015
  
  
• 64/16: Gewährung eines zusätzlichen Schulträgeranteils ab dem Schuljahr 2013/2014 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid

• 15/16: Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Hauptausschusses
  
  
• 16/16: Bürgerantrag des SPD-Ortsvereins Burscheid / AG 60 plus vom 26.06.2014 auf Einrichtung eines Bestattungswaldes
  
  
• 17/16: Auseinandersetzung mit dem Thema "Demographischer Wandel" im kommunalen Handeln (Ergänzung der Beschlussvorlagen)
  
  
• 14/16: Anpassung der Geschäftsführungspauschale für Fraktionen und Bereitstellung einer finanziellen Zuwendung für ein Einzelratsmitglied ge. § 56 GO Abs. 3 GO NW
  
  
• 36/16: Burscheider Markttreff
  
  
• 19/16: Widmung einer Straße im Stadtgebiet der Stadt Burscheid
  
  
• 35/16: Baumaßnahme Umbau und Erweiterung der Feuerwache Hilgen, Kölner Str. 117.

Beratungsvorlagen des Hauptauschusses aus dem 1. Halbjahr 2014 finden Sie hier.

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