Öffentliche Vorlagen - Schul- und Sozialausschuss

Die öffentlichen Beschluss- und Mitteilungsvorlagen für die Sitzungen des Schul- und Sozialausschusses werden jeweils eine Woche vor dem Sitzungstermin eingestellt.

Die Termine können Sie hier einsehen! 

2020

Schul- und Sozialausschuss 6. Oktober 2020

Schul- und Sozialausschuss am 3. März 2020

  • 775/16 Zuweisung für Integrationsmaßnahmen vom 1. Januar 2019 bis zum 30. November 2020 nach dem Gesetz zur Förderung der geschellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen gem. § 14c Teilhabe- und Integrationsgesetz i. H. v. ings. 352.571,07 €
  • 781/16 Erlass einer neuen Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Burscheid 2020 und Durchführung der Wahl des Intergrationsrates der Stadt Burscheid am 13.09.2020
    Anlage Wahlordnung
  • 778/16 Neufassung "Benutzungs und Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und Schulaußenanlagen sowie Ausleihe von Inventar"
    Teil A-Benutzungsordnung, Teil B-Entgeltordnung, Anlage
  • 780/16 Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen in Rheinisch-Bergischen Kreis
    Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
    Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

2019

Schul- und Sozialausschuss am 29. Oktober 2019

  • 746/16 - Pflegebericht 2019
    a) Vorstellung der „Örtlichen Planung 2019 bis 2022“ gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz (APG)
    b) Antrag der CDU-Fraktion vom 15.07.2019 betr. Einrichtung von ambulant betreuten Wohngemeinschaften mit Fokus Demenz
  • 745/16 - Schul- und Sportanlage Im Hagen
    a) Antrag der UWG-Fraktion vom 19.05.2019 betr. Antrag auf Sanierung einer Teilfläche der Sportanlage Auf dem Schulberg/Straße Im Hagen
    b) Anfrage der BfB-Fraktion vom 15.08.2019 betr. Schulsportanlage Im Hagen
  • 715/16 - Zielerreichung 2018
  • 734/16 - Ziele 2020

Schul- und Sozialausschuss am 13. Juni 2019

  • Tagesbetreuung für Kinder - Sachstandsbericht zur aktuellen Versorgungs- und Bedarfssituation (Vorlage des Jugendhilfeausschusses des Rheinisch-Bergischen Kreises)
  • 700/16 - Ergebnis der Seniorenbeiratswahl am 26. Mai 2019
  • 699/16 - Bericht Stiftung Speck 2018

Schul- und Sozialausschuss am 12. Februar 2019

  • 639/16 - Antrag der CDU-Fraktion zum Aufstellen von Fahrradständern vom 20.06.2018
  • 640/16 - Defibrillatoren in städtischen Einrichtungen
  • 641/16 - Medienentwicklungsplan der Burscheider Grundschulen 2019 bis 2022 Anlage - MEP
  • 642/16 - Zuordnung der Neubaugebiete Im Löwenfeld/Hauptstraße 124 sowie Rötzinghofen/lm Hagen zur Grundschule Dierath als wohnortnächste Schule
  • 643/16 - Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen gem. § 14a Teilhabe- und Integrationsgesetz i. H. v. insg. 90.444,37 €

2018

Schul- und Sozialausschuss am 25. September 2018

  • 611/16: Medienentwicklungsplan in Burscheider Grundschulen 2019 bis 2022
  • 609/16: Bericht Stiftung Speck 2017
  • 591/16: Zielerreichung 2017
  • 596/16: Ziele 2019

Schul- und Sozialausschuss am 5. Juni 2018

  • 568/16: Sozialplanung „Motiv Mensch“ a) Sozialbericht 2017 mit Handlungsempfehlungen für den Rheinisch-Bergischen Kreis
    b) Antrag der CDU-Fraktion betr. Fortführung des Programms „Fit zur Schule“ und Maßnahmen zur Förderung der Alltagskompetenz von Jugendlichen
  • Anlage zu 568/16
  • 569/16: Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch - Sozialhilfe - (SGB XII)
  • 517/16: Umsetzung des Strategieansatzes "Bündnis für Familien" und "Familienfreundlicher Kreis"
  • 570/16: Antrag der CDU-Fraktion zur Anpassung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 25.04.2017

Schul- und Sozialauschuss am 6. Februar 2018

  • 517/16: Umsetzung des Strategieansatzes "Bündnis für Familien" und "Familienfreundlicher Kreis"

2017

Schul- und Sozialausschuss am 26. September 2017

Schul- und Sozialausschuss am 18.05.2017

  • 428/16: Antrag der CDU-Fraktion zur Anpassung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 25.04.2017
  • 429/16: Bericht Stiftung Speck 2016
  • 430/16: Erweiterung der offenen Ganztagsschule an der Ernst-Moritz-Arndt-Schule
  • 431/16: Durchführung eines Höchstgebotsverfahrens zur Vorbereitung eines Verkaufs des Grundstücks Luisenhöhe 1, Gemarkung Burscheid, Flur 77, Flurstück 280
  • 432/16: Landesprogramm "Soziale Arbeit an Schulen" im Jahr 2018 (ehemals Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket)

Schul- und Sozialausschuss am 7.2.2017

  • 401/16: Projekt "integrative und partizipative Sozialplanung im Rheinisch-Bergischen Kreis (ipso RBK)" - Aufbau und Einführung des Sozialplanungsprozesses
  • 403/16: Antrag der BfB-Fraktion vom 09.01.2017 betr. "Mensa der Johannes-Löh Gesamtschule"
  • 400/16: Anpassung des zusätzlichen Schulträgeranteils rückwirkend ab dem Schuljahr 2016/17 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid

2016

Schul- und Sozialausschuss 27.10.2016

  • 350/16 Spielplatz Carl-Lauterbach-Straße - Umgestaltung des vorhandenen Spielplatzes 
  • 346/16 Zielerreichung 2015
  • 349/16 Ziele 2017

Schul- und Sozialausschuss 2.6.2016

  • 299/16: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2015 - Schaffung einer Berufsorientierungsmesse für Jugendliche
  • 300/16: Auswirkungen des 12. Schulrechtsänderungsgesetzes NRW auf den kommunalen Schulträger - § 61 SchulG NRW (Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters)
  • 301/16: Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Burscheid - Umbenennung des Beirates und redaktionelle Überarbeitung der Wahl- und Geschäftsordnung
  • 302/16: Bericht Stiftung Speck 2015

2015

Schul- und Sozialausschuss 3.11.2015

  • 214/16: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.09.2015 betr. Sprachförderung für Flüchtlinge in Burscheid
  • 215/16: Antrag der UWG-Fraktion vom 28.09.2015 betr. Prüfung, für welche städtischen Einrichtungen ein Defibrillator angeschafft werden sollte
  • 213/16: Friedrich-Goetze-Hauptschule - Angebot der Stadt Leichlingen zur gemeinsamen Beschulung der auslaufenden Hauptschulen
  • 181/16: Zielerreichung 2014
  • 182/16: Ziele 2016
  • 202/16: Bericht Stiftung Speck 2014

Schul- und Sozialausschuss 12.05.2015

  • 128/16: Antrag der CDU Fraktion vom 24.02.2015 Fortführung der Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket
  • 129/16: Antrag der Partei Die Linke im Rat der Stadt Burscheid vom 15.03.2015 Krankenversicherungskarte für Flüchtlinge
  • 126/16: a) Gewährung eines zusätzlichen Schulträgeranteils ab dem Schuljahr 2015/2016 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid b) Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 14.07.2006  mit Wirkung zum 01.08.2015
  • 127/16: Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen im Rheinisch-Bergischen Kreis / Schulische Inklusion - Vorstellung Gutachten "Kreisweite Entwicklung und Planung der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen - Beitrittsbeschluss zum Kreistagsbeschluss sowie Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wermelskirchen - Schulentwicklungsplanung Anlagenband - Schulentwicklungsplanung Zusammenfassung

Schul- und Sozialausschuss 17.02.2015

  • 106/16 Antrag der Fraktion Freie Wähler UWG: Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

2014

Schul- und Sozialausschuss am 23. Oktober 2014

  • 61/16: Antrag der Fraktion FW-UWG Burscheid e.V. – Neue Bausteine für die Sicherheit der Schulwege
  • 63/16: Antrag der FW-UWG-Fraktion - Zuteilung und Unterbringung von Asylbewerbern in Burscheid 
  • 48/16: Zielerreichung 2013
  • 51/16: Ziele 2015
  • 20/16: Bericht Stiftung Speck 2013
  • 64/16: Gewährung eines zusätzlichen Schulträgeranteils ab dem Schuljahr 2013/2014 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid

Beratungsvorlagen des Schul- und Sozialauschusses aus dem ersten Halbjahr 2014 finden Sie hier.

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